Huawei reicht Patentverletzungsklage gegen Samsung ein

Klage in den USA und China wegen LTE-Patente

25. Mai 2016

Huawei hat in den USA und China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht. Das teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Der chinesische Konzern wirft Samsung vor, von Huawei entwickelten Technologien und Software in eigenen Smartphones zu nutzen. Zuvor konnten sich die beiden Unternehmen nicht auf eine Lizenzvereinbarung einigen.

Huawei

Im aktuellen Fall geht es um mehrere Patente im Zusammenhang mit dem Mobilfunktechnologie LTE. Der chinesische Konzern wirft dem südkoreanischen Rivalen vor, die die von Huawei entwickelten Technologien ohne eine Lizenz einsetzen und fordert eine entsprechende Vergütung. »Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt«, so Ding Jianxing, President von Huaweis Intellectual Property Rights Department.

In diesem Zusammenhang hat Huawei auch Kreuzlizenzierungsabkommen angesprochen. Es wäre also auch möglich, dass die Unternehmen sich gegenseitig die Nutzung patentierter Technologien ermöglichen. Diese würden die zulässige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage für gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden, so Huawei in der offiziellen Mitteilung. Der Konzern habe bereits in der Vergangenheit mit anderen Patentinhabern der Branche solche Kreuzlizenzierungsabkommen geschlossen, auch mit Mitbewerbern.

Die Klage betrifft die Märkte in den USA und China und wurde beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht eingereicht.

 
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