Bundesnetzagentur geht gehen Erotik-SMS-Spam vor

Rufnummern abgschaltet, Rechnungsbeträge müssen nicht bezahlt werden

20. Dezember 2016

Nach Spam mit Erotik-SMS hat die Bundesnetzagentur die Abschaltung von hochpreisigen Rufnummern angeordnet und Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbote ausgesprochen. Ein Unternehmen aus Düsseldorf soll belästigende Werbe-SMS mit pornographischen Inhalten verschickt haben, teilte die Behörde am Montag mit. Nach Angaben der Bundesnetzagentur soll mindestens in einem Fall auch ein Kind im Grundschulalter so eine SMS erhalten haben.

Bundesnetzagentur
Bundesnetzagentur in Bonn (Foto: tarif4you.de)

Versand der SMS erfolgte ohne Einwilligung

Die Zusendung der SMS erfolgte rechtswidrig und ohne vorherige Einwilligung der Verbraucher. Zudem wurden hochpreisige 0900er Rufnummern genutzt. Die Bundesnetzagentur hat die Abschaltung von zwölf genutzten 0900er-Rufnummern angeordnet und ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verhängt. Das bedeutet, dass den betroffenen Verbrauchern die Kosten, die für Verbindungen zu dieser Rufnummer, zum Beispiel bei einem Rückruf, entstanden sind, nicht mehr in Rechnung gestellt werden dürfen. Falls Verbraucher bereits Rechnungen erhalten haben, greift zugleich das Verbot der Inkassierung. Die Forderungen dürfen nicht mehr beigetrieben werden, teilte die Behörde mit.

»Der Schutz von Verbrauchern ist ein zentrales Anliegen der Bundesnetzagentur. Wir gehen konsequent gegen Unternehmen vor, die belästigende Werbenachrichten versenden«, betonte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Er ergänzt: »Wer die teure Nummer zurückgerufen hat, muss die Kosten hierfür nicht bezahlen. Diese Rechnungsbeträge dürfen nicht mehr eingezogen werden«.

SMS-Spam weiterhin verbreitet

Die Bundesnetzagentur geht regelmäßig gegen SMS-Spam vor. allein in diesem Jahr seien bereits mehr als 7.200 Verbraucherbeschwerden eingegangen. Seit Beginn des Jahres wurden bereits über 2.600 Rufnummern abgeschaltet. Die abgeschalteten Rufnummern werden auf der Website des Behörde unter www.bundesnetzagentur.de/Massnahmenliste veröffentlicht. Verbraucher, die belästigende SMS oder unerlaubte Werbeanrufe erhalten, können sich an Bundesnetzagentur wenden - die Behörde ist bei ihren Ermittlungen auf möglichst genaue Informationen der Verbraucher angewiesen.

 
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