BNetzA: Frequenzen-Enscheidung zur Fusion von Telefónica und E-Plus

Die Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit dem Zusammenschluss von Telefónica und E-Plus hat eine Entscheidung über die Regulierung der Frequenzen veröffentlicht. Das neue Unternehmen soll demnach Spektrum bei 900 MHz und 1800 MHz freigeben.

Die EU-Kommission hatte die Übernahme von E-Plus durch Telefónica unter Auflagen genehmigt. Diese sehen unter anderem vor, dass das fusionierte Mobilfunkunternehmen auch Frequenzbereiche abgibt. Auch die Bundesnetzagentur will die Frequenz-Zuteilung anpassen - »zur Sicherstellung diskriminierungsfreier Frequenzausstattungen«, wie es in der Mitteilung der Behörde heißt. Dabei soll das Spektrum bei 900 MHz und 1800 MHz nach dem kommenden Vergabeverfahren frühzeitig durch das Fusionsunternehmen geräumt werden.

»Wir wollen so früh wie möglich die notwendigen Ressourcen für mobiles Breitband bereitstellen und den Wettbewerbern eine frühzeitige Frequenznutzung ermöglichen. Unser Ziel ist es, dass die Wettbewerber schnell auf die Frequenzausstattung des Fusionsunternehmens reagieren können«, erläuterte Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann.

Eingang zum Gebäude der Bundesnetzagentur in Bonn (Foto: tarif4you.de)

Mit Blick auf diesen kurzfristigen Handlungsbedarf strebt die Bundesnetzagentur an, noch im Jahr 2014 ein Vergabeverfahren für die Frequenzen in den Bereichen 900 MHz und 1800 MHz zu eröffnen (Projekt 2016). Hierdurch soll gewährleistet werden, dass sich die Frequenzausstattungen der Mobilfunknetzbetreiber »in einem offenen und diskriminierungsfreien Vergabeverfahren« ergeben. Die Einbeziehung von Frequenzen im Bereich 700 MHz setzt zudem einen nationalen Konsens zwischen Bund und Ländern voraus. Das Verfahren zur Vergabe der Frequenzen soll im 4. Quartal 2014 eröffnet werden.

Im Anschluss an das Vergabeverfahren will die Bundesnetzagentur mit Blick auf die veränderten Frequenzausstattungen aller Wettbewerber in einer Gesamtbetrachtung erneut untersuchen, ob insbesondere für den Bereich bei 2 GHz (so genannte UMTS-Frequenzen) weitere Maßnahmen erforderlich sind. Derzeit würden hierfür nicht genügend Anhaltspunkte vorliegen.

Auch Telekom Deutschland Chef Niek Jan van Damme hat eine Abgabe von Frequenzen nach der Fusion von Telefónica und E-Plus gefordert. Ihm gehe es allerdings um die Frequenzen im 1800 MHz- und 2,1 GHz-Bereich. Dafür sei ein Eingreifen der Bundesnetzagentur dringend geboten, schrieb Niek Jan van Damme.