RegTP startet Anh├Ârung zum Thema ┬«Voice over IP┬»

Mehr Planungssicherheit f├╝r Unternehmen erwartet

21. April 2004
Die Regulierungsbeh├Ârde f├╝r Telekommunikation und Post (RegTP) startet am 21. April 2004 eine ├Âffentliche Anh├Ârung zum Thema Voice over Internet Protocol (VoIP). «Wir wollen mit diesem transparenten Verfahren kl├Ąren, wie VoIP zu bewerten ist. Wenn es gelingt, dem Wettbewerb durch die Internet-Telefonie neue Impulse zu verleihen, so kommt dies letztlich allen Verbrauchern insbesondere durch neue innovative Dienste und Anwendungen zugute», erkl├Ąrte Matthias Kurth, Pr├Ąsident der Reg TP.

Unter dem Aspekt der Wettbewerbsentwicklung werden Fragen zu verschiedensten Themenkomplexen adressiert. Dabei geht es um Gesch├Ąftsmodelle, die Einordnung von VoIP unter rechtlichen Gesichtspunkten, Nummerierung, Zugang und Zusammenschaltung, Marktdefinition sowie m├Âgliche Markteintrittsbarrieren. Unter dem Gesichtspunkt von Verbraucherschutz und ├Âffentlichem Interesse werden die Themenkomplexe Universaldienst sowie Kundenschutz, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Notruf, technische Schutzma├čnahmen, Umsetzung von ├ťberwachungsma├čnahmen sowie Auskunftsverfahren behandelt, die f├╝r Anbieter von VoIP-Diensten ggf. mit Verpflichtungen verbunden sind. Dabei ist auch zu ber├╝cksichtigen, dass diese Verpflichtungen gegebenenfalls R├╝ckwirkungen auf die Wettbewerbsf├Ąhigkeit dieser Dienste haben k├Ânnen.

Die steigende Bedeutung des Themas spiegelt sich auch in der regulatorischen Diskussion auf nationaler und internationaler Ebene wider. So plant die EU-Kommission die Erarbeitung einer Position zu VoIP und hat zur Bewertung IP-basierter Sprachdienste vor dem Hintergrund des neuen EU-Richtlinienpakets eine Studie erstellen lassen. In den Niederlanden, Gro├čbritannien und den USA laufen ebenfalls Anh├Ârungen zu diesem Themenkomplex.

Die genauen Fragen der Anh├Ârung sind auf der Internetseite der RegTP unter «Aktuelles/Presse» bei dem Punkt «Aktuelle Konsultationen» zu finden. Die Stellungnahmen m├╝ssen bis zum 18. Juni 2004 bei der Reg TP eingegangen sein. Auf Basis der eingehenden Kommentare wird die RegTP eine erste Position zur regulatorischen Einordnung von VoIP erarbeiten. «Mit diesen Ergebnissen soll sichergestellt werden, dass die Unternehmen, die im Bereich VoIP investieren wollen, eine ausreichende Planungssicherheit erhalten», sagte Kurth abschlie├čend.

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