RegTP startet Anhörung zum Thema «Voice over IP»

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) startet am 21. April 2004 eine öffentliche Anhörung zum Thema Voice over Internet Protocol (VoIP). «Wir wollen mit diesem transparenten Verfahren klären, wie VoIP zu bewerten ist. Wenn es gelingt, dem Wettbewerb durch die Internet-Telefonie neue Impulse zu verleihen, so kommt dies letztlich allen Verbrauchern insbesondere durch neue innovative Dienste und Anwendungen zugute», erklärte Matthias Kurth, Präsident der Reg TP.

Unter dem Aspekt der Wettbewerbsentwicklung werden Fragen zu verschiedensten Themenkomplexen adressiert. Dabei geht es um Geschäftsmodelle, die Einordnung von VoIP unter rechtlichen Gesichtspunkten, Nummerierung, Zugang und Zusammenschaltung, Marktdefinition sowie mögliche Markteintrittsbarrieren. Unter dem Gesichtspunkt von Verbraucherschutz und öffentlichem Interesse werden die Themenkomplexe Universaldienst sowie Kundenschutz, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Notruf, technische Schutzmaßnahmen, Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen sowie Auskunftsverfahren behandelt, die für Anbieter von VoIP-Diensten ggf. mit Verpflichtungen verbunden sind. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass diese Verpflichtungen gegebenenfalls Rückwirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit dieser Dienste haben können.

Die steigende Bedeutung des Themas spiegelt sich auch in der regulatorischen Diskussion auf nationaler und internationaler Ebene wider. So plant die EU-Kommission die Erarbeitung einer Position zu VoIP und hat zur Bewertung IP-basierter Sprachdienste vor dem Hintergrund des neuen EU-Richtlinienpakets eine Studie erstellen lassen. In den Niederlanden, Großbritannien und den USA laufen ebenfalls Anhörungen zu diesem Themenkomplex.

Die genauen Fragen der Anhörung sind auf der Internetseite der RegTP unter «Aktuelles/Presse» bei dem Punkt «Aktuelle Konsultationen» zu finden. Die Stellungnahmen müssen bis zum 18. Juni 2004 bei der Reg TP eingegangen sein. Auf Basis der eingehenden Kommentare wird die RegTP eine erste Position zur regulatorischen Einordnung von VoIP erarbeiten. «Mit diesen Ergebnissen soll sichergestellt werden, dass die Unternehmen, die im Bereich VoIP investieren wollen, eine ausreichende Planungssicherheit erhalten», sagte Kurth abschließend.