¬«Missbrauchsbek√§mpfung bei Dialern hat sich bew√§hrt¬»

VATM zieht Bilanz zum Mehrwertdienstegesetz

18. August 2004
Das «Gesetz zur Bek√§mpfung des Missbrauchs von 0190/0900 Mehrwertdiensterufnummern» (Mehrwertdienstegesetz), das vor einem Jahr am 15. August 2003 in Kraft getreten ist, hat sich nach Einsch√§tzung des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrtwertdiensten (VATM) weitgehend bew√§hrt. Mit dem Gesetz reagierte die Bundesregierung auf Aktivit√§ten einiger weniger unseri√∂ser Anbieter, die mit betr√ľgerischen Machenschaften (Dialer-Problematik) potenzielle Kunden verunsicherten und so den gesamten Mehrwertdienstesektor in Verruf zu bringen drohten.

F√ľr J√ľrgen Gr√ľtzner, Gesch√§ftsf√ľhrer des VATM, der von Beginn an in enger Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste FST e.V. den Gesetzgebungsprozess mit praxisorientierten Empfehlungen unterst√ľtzte, ist «das Mehrwertdienstegesetz im Hinblick auf die Dialer-Problematik ein Beispiel daf√ľr, dass ein fairer Ausgleich zwischen den Anforderungen des Verbraucherschutzes und den wirtschaftlichen Interessen der Anbieter erreicht werden kann». Denn die diesbez√ľglich im Mehrwertdienstegesetz verankerten Ma√ünahmen zeigen nach einem Jahr Anwendung bereits deutlich positive Wirkung. So haben beispielsweise die Ver√∂ffentlichung einer Black List √ľber eingeleitete Ma√ünahmen bei Verst√∂√üen gegen das Mehrwertdienstegesetz und Rufnummernmissbrauch durch die Regulierungsbeh√∂rde sowie die Preisangabepflicht der Anbieter bei der Bewerbung der Dienste zu mehr Transparenz f√ľr den Verbraucher gef√ľhrt. Ein √ľbriges tut der gesetzlich festgelegte Auskunftsanspruch des Verbrauchers √ľber Namen und Anschrift von Anbietern von 0190er Diensten, im Zuge dessen eine Datenbank f√ľr 0900er Rufnummern eingef√ľhrt wurde, sowie eine Beschr√§nkung der Dialer auf eine bestimmte Rufnummerngasse, um die Sicherheit der Kunden vor «schwarzen Schafen» zu erh√∂hen.

Als weiterhin wesentliche Aufgabe betrachtet J√ľrgen Gr√ľtzner vor allem die Missbrauchspr√§vention und die kontinuierliche Aufkl√§rung des Verbrauchers. «Denn», so der VATM-Gesch√§ftsf√ľhrer, «nur ein informierter, aufmerksamer und verst√§ndiger Verbraucher ist in der Lage, Betrugsversuche zu erkennen und m√∂glichen Schaden fr√ľhzeitig abzuwenden». Außerdem müssten die Unternehmen selbst mit transparenter Preis- und Produktpolitik f√ľr die Vertrauensbildung beim Kunden sorgen.

Umfangreiche neue Gesetzesregelungen sind aus Sicht des VATM nicht notwendig. Entscheidend ist, dass die Einhaltung der vorhandenen Gesetze regelmäßig kontrolliert und festgestellte Verstöße zeitnah und effizient durch die Regulierungsbehörde abgestellt werden.

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