Regulierungsbehörde geht gegen Telefon-Spammer vor

Bereits 247 Rufnummern abgeschaltet

01. Februar 2005
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) geht jetzt gegen Spamming in Verbindung mit Rufnummernmissbrauch vor. Unter Spamming versteht man die unaufgeforderte Versendung von Werbung in Form von Telefax-Übermittlungen, Telefon-Anrufen, E-Mails oder SMS an Verbraucher und Unternehmen, mit denen kein dauerhaftes Geschäftsverhältnis besteht oder an Empfänger, die dem Empfang der Werbung nicht zugestimmt haben.

Dabei handelt es sich um einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die Reg TP kann seit Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eingreifen und Maßnahmen anordnen, wenn eine rechtswidrige Nutzung von Rufnummern vorliegt. Dies ist bei E-Mail-Spam allerdings selten der Fall.

In einem eklatanten Fall hat die Reg TP einem Unternehmen, dass in den vergangenen Monaten «in gravierendem Ausmaß» unverlangte Werbefaxe versendet hat, das Geschäftsmodell untersagt.

«Wir wollen gegen das Unwesen des Spamming mit den Mitteln des TKG weiterhin konsequent vorgehen. Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung von uns allen, die große ökonomische Schäden verursacht», sagte Matthias Kurth, der Präsident der RegTP. «Die Spammer vertrauen darauf, dass das einzelne Opfer von den Möglichkeiten der Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche keinen Gebrauch macht, weil ihm dies zu komplex erscheint und zeitaufwendig ist. Daher setzen wir mit unserem heutigen Schritt unsere juristische Linie fort, ein derartiges Geschäftsmodell durch unser präventives Handeln zu untersagen».

Das Telefon-Spamming kommt im Wesentlichen in zwei Erscheinungsformen vor. Zum einen gibt es sogenannte Ping- oder auch Lock-Anrufe. Dabei werden Anrufe zu Telefonanschlüssen generiert und die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen. Bei dem Angerufenen verbleibt im Display die Meldung «Anruf in Abwesenheit» und die Anzeige einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer oder einer (0)137er Rufnummer. Zum anderen kommt Telefon-Spamming auch in der Art von Gewinnspielen vor, bei denen in einer Bandansage zu hören ist, dass man einen höheren Geldbetrag garantiert gewonnen hätte.

Die RegTP hat seit August 2003 zahlreiche Maßnahmen im Bereich «Spam» erlassen. Neben mehreren Geschäftsmodelluntersagungen hat die RegTP die Abschaltung von 247 Rufnummern angeordnet. Die RegTP veröffentlicht auf ihrer Interseite eine Liste der von ihr ergriffenen Maßnahmen gegen Rufnummernmissbrauch.

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