Patentstreit mit Qualcomm: iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland

Der Chip-Hersteller Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten. Das Landgericht München bestätigte am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple. Damit dürfen bestimmte iPhone Modelle hierzulande zunächst nicht verkauft werden. Betroffen sind iPhone 7 und iPhone 8 sowie das iPhone X. Die neuesten Geräte iPhone XR und iPhone XS fallen jedoch nicht darunter.

Bei dem Patent-Streit geht es um eine Technik, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Laut Qualcomm sei es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils, welches in den betroffenen iPhones verwendet wird, erklärte dagegen, eine eigene Lösung zu verwenden, die Qualcomms Patent nicht verletze. Vor Gericht wurden die technischen Details jedoch nicht geklärt, da die Verteidigung die verwendete Technik nicht erläuterte.

Qualcomm kann das Urteil vorläufig vollstrecken. Dafür wurde eine Sicherheitsleistung von über 600 Millionen Euro hinterlegt. Apple kündigte bereits an, in Berufung gehen zu wollen.

Apple hat zunächst die Modellreihen iPhone 7 und iPhone 8 in den eigenen Stores in Deutschalnd aus den Regalen genommen. Das iPhone X wurde bereits von Apple selbst nicht mehr verkauft. Kunden können die betroffenen Modelle jedoch weiterhin über Mobilfunkanbieter sowie andere Händler kaufen.