Nordrhein-Westfalen und Mobilfunkanbieter schließen Pakt gegen Funklöcher

Funklöcher sind ärgerlich und es gibt noch zu viele davon. In Nordrhein-Westfalen soll die Mobilfunkversorgung künftig besser werden. Das Bundesland hat mit den Mobilfunknetzbetreibern Telefónica, Telekom und Vodafone Pakt gegen Funklöcher und für beschleunigten Netzausbau geschlossen.

In den nächsten zwei Jahren sollen die Mobilfunkanbieter rund 1.350 neue Mobilfunkstandorte errichten und 5.500 weitere modernisieren. Damit sollen bis 2020 Lücken im Netz geschlossen werden. Die Vereinbarung sieht auch vor, dass das Land die Standorte des Behördenfunks für die Mobilfunknutzung öffnet und sich für beschleunigte Genehmigungsverfahren einsetzt, um den Netzausbau zu unterstützen.

»Ein beschleunigter Ausbau des Mobilfunknetzes wird bis 2020 spürbare Verbesserungen in Nordrhein-Westfalen bringen. Dazu haben sich die Unternehmen heute freiwillig und nachprüfbar bereit erklärt, über ihre vertraglichen Verpflichtungen hinaus zur schnellen Schließung der Versorgungslücken beizutragen«, so Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP).

Die Haushalte in Nordrhein-Westfalen verfügen bereits über eine gute Mobilfunkabdeckung. Allerdings gibt es noch zahlreiche Funklöcher entlang von Verkehrswegen, zum Beispiel an Autobahnen und Bahntrassen wie im ländlichen Raum. Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone GmbH haben sich heute verpflichtet, ihre Netze eigenwirtschaftlich weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch neue Softwarelösungen zur Verbesserung der Netzqualität genutzt werden.

Die freiwillige Vereinbarung, die heute in Düsseldorf unterzeichnet wurde, sieht vor, dass insgesamt rund 99 Prozent aller Haushalte (in NRW) bis Ende 2019 so versorgt sein sollen, dass die weitestgehend störungsfreie Nutzung von Sprache und mobilem Internet möglich ist. Mit der gleichen Leistungsqualität sollen auch die bestehenden Funklücken entlang der Hauptverkehrswege bis Ende 2019 geschlossen sein. Zudem verpflichten sich alle Betreiber, eine Beschwerdestelle in Nordrhein-Westfalen einzurichten, um Anliegen und Anfragen der Bürgerinnen und Bürger zum Mobilfunk zeitnah zu beantworten.

Um dies zu erreichen, sollen die Netzbetreiber an »neuralgischen« Stellen auf eigene Rechnung mobile Basisstationen aufstellen. Diese seien allerdings nicht als dauerhafter Ersatz für fixe Standorte anzusehen, sondern eine schnelle Übergangslösung für besondere Problemfälle, heißt es in der Vereinbarung. Auch wollen die Mobilfunkunternehmen und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden die bei Genehmigungsverfahren bestehenden Hemmnisse identifizieren und erörtern. Ziel soll es sein, diese abzubauen, Verfahren zu beschleunigen und bedarfsgerecht neue Mobilfunkstandorte zu genehmigen.

Weiterhin will das Land NRW sich bei der Bundesnetzagentur für eine frühzeitige Frequenzvergabe für den neuen Mobilfunkstandard 5G und investitionsfördernde Auflagen einsetzen.

Bild: Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen